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Bäume an der Promenade kopflos

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Gedanken von Hannes Hüttinger für die BAP vom 18.06.2017


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Sigrid Hüttinger

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Wir vermissen dich sehr !

Deine ganze BAP-Familie !


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Bolzplatz Höfstetten

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Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Seidel,
Sehr geehrter Herr Büschel,

die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. hat am 28.04.2017 zwecks Erhalt des bestehenden Bolzplatzes eine Befragung in Höfstetten durchgeführt. Bei 32 Haushalten haben sich 30 für den Erhalt des Bolzplatzes ausgesprochen.


Zwei waren eher dagegen.

Aufgrund dieses eindeutigen Ergebnisses möchten wir Sie bitten, die Planungen des Neubaugebietes nochmals dahingehend, zum Erhalt des Bolzplatzes, zu überdenken.

Mit freundlichen Grüssen

Monika Raschke-Dietrich
Im Namen der gesamten BAP






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Wer leitet das Klinikunternehmen Anregiomed in Zukunft?

Die sehr hohen Verluste bei Anregiomed im Jahr 2016 (ca. 15,2 Mio €) führten neben einer Entlassung von Frau Claudia B. Conrad als Klinikvorstand auch dazu, einen neuen Vorstand bestellen zu müssen.
Der Verwaltungsrat lud deshalb für seine Sitzung am 18.01.2017 fünf Unternehmen ein, die in der Geschäftsführung einer Klinik bereits Erfahrung hatten. Am Ende dieser Sitzung einigten sich die Mitglieder des Verwaltungsrates mit der laut Unternehmenssatzung erforderlichen 3/4-Mehrheit der Stimmen auf die Sana Kliniken AG. Die Klinik-Rechtsanwälte wurden beauftragt, die erforderlichen Vertragsverhandlungen aufzunehmen.
Am 15.02.2017 beschloss der Verwaltungsrat wieder mit einer 3/4-Mehrheit ein sogenanntes Eckpunktepapier als Forderungskatalog in den Vertrag einarbeiten zu lassen.
Und am 26.04.2017 lag dann der fertigte Vertragsentwurf vor. Zwei hochrangige Sana-Vertreter erklärten in der Sitzung, dass nahezu alle Forderung von ANregiomed (u. a. Standortgarantie für alle vier Kliniken und ausnahmslose Anerkennung der bestehenden Unternehmenssatzung) akzeptiert wurden und im Vertrag niedergeschrieben sind.
Zudem wurde erklärt, dass gewählte Vergabeverfahren gemäß § 135 Abs.3 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) rechtmäßig und durchaus gängige Praxis sei.
Dennoch wurde bei der dritten Abstimmung in Sachen Geschäftsbesorgung überraschenderweise die 3/4-Mehrheit um eine Stimme verfehlt.
Es gibt einen vertraglich festgelegten Maulkorb für die Bewertung der Vorstandstätigkeit von Dr. Goepfert. Bei seiner Nachfolgerin, Frau Claudia B. Conrad, läuft noch ein Arbeitsgerichtsverfahren. Deshalb kann auch hier vieles noch nicht öffentlich diskutiert werden.
Anders verhält es sich bei den politisch Verantwortlichen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, welche von ihr gewählten Politiker für die finanzielle Schieflage des Kommunalunternehmens verantwortlich sind. Wie und wann hat der Verwaltungsrat von ANregiomed durch (oder auch ohne) seine Entscheidungen dazu beigetragen, dass der Darlehensstand die 60 Millionen-Euro Marke und die Gesamtverbindlichkeiten die Grenze von 100 Millionen Euro überschritten haben?

Die BAP-Stadträte Manfred Stephan und Dr. Markus Bucka haben zum Thema Anregiomed eine Pressemitteilung verfasst.

Weiter unter "Details".

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Stadtrat will ANregiomed-Zahlen prüfen

Nachdem der Bayer. Kommunale Prüfungsverband den im Januar vom Ansbacher Stadtrat beschlossenen Prüfauftrag nur in wenigen Punkten nachkommen kann (will), haben die Stadträte Otto Schaudig (CSU) und Manfred Stephan (BAP) nun einen neuen Antrag gestellt.
Bei nur einer Gegenstimme will der Stadtrat im Rahmen einer erweiterten Jahresprüfung seine Fragen beantwortet wissen. Die Prüfung soll durch die Wirtschaftsprüfer der Firma Ernst & Young erfolgen.

Zum gemeinsamen Antrag unter Details.

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Gemeinsame Pressemitteilung Sonderprüfung ANregiomed

Gemeinsame Pressemitteilung
zur beschlossenen „Erweiterten Jahresprüfung" bei Anregiomed

Die Pressemitteilung des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Ansbacher Kreistag, stellvertretenden Landrates und Anregiomed-Verwaltungsrates Stefan Horndasch verwundert.
Der von ihm beklagte Eindruck einer nicht ordnungsgemäßen Geschäftsführung und nicht ausreichender Kontrolle entsteht nicht durch unseren Antrag, sondern durch die besorgniserregende wirtschaftliche Entwicklung bei Anregiomed. Die hohen zweistelligen Millionendefizite machen eine über die betriebsinterne Aufsicht hinausgehende Prüfung notwendig.
Die Einbeziehung des Verwaltungsrates in die strategischen Entscheidungen ändert hieran nichts. Denn es geht darum, dass diese "strategischen Entscheidungen" zu einer Kostenlawine führten, die dem Verwaltungsrat gerade nicht vorhergesagt wurde, sondern die sich allein im Jahr 2016 von Monat zu Monat auf insgesamt 15 Millionen Euro steigerte. Meint Herr Horndasch tatsächlich, dass diese Entwicklung nicht näher geprüft werden sollte?
Im Übrigen hat es im Verwaltungsrat manchmal trotz heftigen Gegenwindes auch immer wieder kritische Stimmen gegeben, die wegen der Geheimhaltungspflicht nicht nach außen getragen werden durften. So haben der Feststellung der Jahresrechnung bzw. der Entlastung des Vorstandes 2014 und 2015 nicht alle Verwaltungsräte zugestimmt.
Im letzteren Falle wurden sogar unter Einschaltung eines Anwaltsbüros juristische Schritte mit dem Vorwurf der Dienstpflichtverletzung eingeleitet, im Ergebnis natürlich ohne Erfolg.
Die Prüfung der Jahresrechnung verursacht Kosten im mittleren fünfstelligen Eurobereich. Deshalb sollte die Kostenfrage für die zusätzliche Prüfung angesichts der Dimension der Problematik nicht überbewertet werden.
Eine Vorprüfung der vom Stadtrat gestellten Fragen durch den Klinikvorstand ist nicht angezeigt.
In weiten Teilen geht es dabei um die dauernden Abweichungen vom Wirtschaftsplan, die ausufernden Personalkosten und um die ordnungsgemäße Geschäftsführung. Hierfür ist letztendlich der Vorstand verantwortlich. Wenn nun ein Eigentümer des Unternehmens, die Stadt Ansbach als Träger, eine Prüfung beantragt, hat der Vorstand dies dem beauftragten Wirtschaftsprüfungsunternehmen weiterzuleiten.

Manfred Stephan (BAP)
Otto Schaudig (CSU)

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Stellungnahme der BAP zur Zukunft von ANregiomed

"Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser (BAP) möchte die Kliniken von ANregiomed in kommunaler Hand weiterführen. Die Landkreisseite, allen voran Landrat Dr. Ludwig und seine beiden Stellvertreter Stefan Horndasch und Kurt Unger, haben viel zu lange den Prognosen und Versprechungen der Ex-Vorstände Dr. Andreas Goepfert und Claudia B. Conrad geglaubt. Sie haben maßgeblich Schuld, dass die Kliniken in einer derart schlimmen finanziellen Situation sind.

Schafft man es nun nicht, umgehend einen unabhängigen, neutralen Geschäftsbesorger (Vorstand) für ANregiomed zu beauftragen, sind weitere hohe Verluste in Millionenhöhe die zwangsläufige Folge. Ein Verkauf der Kliniken, wie kürzlich in Offenbach (Kaufpreis 1 €), wird dann nur schwer zu vermeiden sein. Aber vielleicht ist das ja auch die Absicht des Landrates?

Die BAP wird jedenfalls alles versuchen, auch im Interesse der Beschäftigen in den Kliniken und um weiterhin eine gute Versorgung der Patienten in unserer Region sicherzustellen, eine Privatisierung zu verhindern."

08.03.2017

Roland Ullrich
BAP-Vorstand

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Kommunaler Prüfungsverband soll Anregiomed prüfen

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Der Stadtrat beriet in seiner letzten Sitzung am 24.01.2017 in nichtöffentlicher Sitzung über einen gemeinsamen Antrag von Otto Schaudig (CSU) und Manfred Stephan (BAP). Ziel war es, etwas über die Ursachen der unglaublich hohen Verluste bei Anregiomed in den letzten Jahren in Erfahrung zu bringen.



Bei nur einer Gegenstimme wurde als neutraler Prüfer der Bayer. Kommunale Prüfungsverband bestimmt.
Der Stadtrat entschied auch, dass der Inhalt des Prüfungsauftrages veröffentlicht werden kann.

Weiter zum Inhalt der Prüfungsthemen unter "Details".


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BAP unterstützt Tafelprojekt „Hilfe in Not“

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Die BAP-Stadträte Monika Raschke-Dietrich und Manfred Stephan besuchten kurz vor Weihnachten das Tafelprojekt „Hilfe in Not" in der Uhlandstraße und übergaben der 1. Vorsitzenden Olga Bauer eine Spende in Höhe von 200 Euro.
Die Tafel hat dreimal wöchentlich geöffnet und unterstützt derzeit mehrere hundert Personen.
Die Räumlichkeiten des Vereins (ehemalige Postfiliale im Rügländer Viertel) sind mit ca. 140 qm sehr beengt.


Sollte jemand eine freie Immobilie kennen, die für das Tafelprojekt geeignet ist, kann er sich bei der BAP-Fraktion melden.


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Unterstützung für den Kindergarten Schalkhausen

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Die Stadträte Dr. Markus Bucka und Dieter Bock übergaben eine 200-Euro-Spende der BAP-Fraktion an den Kindergarten Schalkhausen. Im Sommer wurden die Gruppenräume des Kindergarten erst generalüberholt. Die Spende soll u.a. für neue Spiele in den Gruppen verwendet werden.

Auf dem Foto v.l.: Dr. Markus Bucka, Barbara Mittermeier-Mössner (Kiga-Leitung), Pia Wagner (stv. Kiga-Leitung), Dieter Bock sowie Leonie und Felix.


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Sonderprüfung bei ANregiomed beantragt

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Aufgrund der besonders prekären finanziellen Situation bei ANregiomed haben Otto Schaudig (CSU) und Manfred Stephan (BAP)

in der letzten Stadtratssitzung einen gemeinamen Antrag abgegeben (in nichtöffentlicher Sitzung).


Der Stadtrat muss im Januar 2017 darüber entscheiden, ob der Bayer. Kommunale Prüfungsverband eine Sonderprüfung durchführen soll.

Zur verkürzten Fassung unter "Details".


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BAP lehnt Haushalt 2017 ab!

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Zur Haushaltsrede unter "Details".


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Herzkatheterbereitschaft - Landrat bleibt stumm

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In der Auseinandersetzung um die zeitnahe Versorgung von Herzinfarktpatienten in der Stadt und im Landkreis Ansbach hat der langjährige Chefredakteur der Fränkischen Landeszeitung, Gerhard Egetemayer, harsche Kritik am Verhalten von Landrat Dr. Ludwig geübt. Eine Antwort blieb der Landrat bislang schuldig. Herr Egetemayer bat uns um Veröffentlichung dieser Email.
Weiter zur Email unter "Details".

"Die veröffentlichen Zuschriften spiegeln nicht die Meinung der BAP wider, sondern ausschließlich die des Absenders."


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Antrag Blühflächen

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Zum Antrag der BAP unter "Details".


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Presseerklärung zur Herzkatheterbereitschaft

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Zur Presseerklärung unter "Details".


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BAP auf der Seite der Patienten

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Zum offenen Brief von Dr. Markus Bucka unter "Details".


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BAP Antrag Anregiomed

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Zum Antrag der BAP unter "Details".


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Pressemitteilung zum Thema Landesgartenschau in Ansbach

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Ansbach ist auf einem hohen Level

Weiter unter "Details".


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BAP fordert Entlastung durch Kreisverkehr

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Ankommen in Ansbach

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Ehemaliger BAP-Stadtrat Kroh ehrenamtlich engagiert !
Weiter unter "Details"


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BAP beantragt Massnahmen zum Hochwasserschutz

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BAP-Antrag Speckdrumm

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Weiter zum Antrag unter "Details".


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Robert Limpert

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Zum Antrag von Hannes Hüttinger unter "Details".


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Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplan 2030

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BAP ist gegen eine Umfahrung Katterbach (B14) – Jedermann kann Stellung nehmen !

Weiter unter "Details".


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Die BAP setzt sich für die Eigenständigkeit der Sparkasse Ansbach ein

Zur Pressemitteilung unter "Details".

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Biotonne soll im Herbst öfters geleert werden

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Die BAP stellt nachfolgend den Antrag, dass die Biotonne im Herbst wöchentlich geleert werden soll, damit witterungsbedingt mehr anfallendes Laub einfacher entsorgt werden kann.

Zum Antrag unter "Details". 

www.facebook.com/BAP.Ansbach


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Weiberfasching

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Bürgerbewegung organisiert kostenlose Nachtbusse am Weiberfasching Donnerstag 4.2.2016

Das Angebot am Weiberfasching 4.2.2016 ist eine kostenlose Busfahrt (begrenzt auf 8 Personen) mit Kleinbussen. Die Nachtbusse fahren ab ca 19:00 Uhr bis rund 2:00 Uhr im Stundentakt.

Damit ist es möglich ohne Auto aus den meisten Ansbacher Ortsteilen in die Stadt und nach Hause zu kommen und dies eben auch nach der Faschingsveranstaltung.


Wir bedanken uns hier recht herzlich für die Unterstützung bei der Bürgerbewegung für ein besseres Buskonzept.
Alle Linien halten auch in der Maximilianstraße nahe Ansbacher Kammerspiele

3 Linien im Stundentakt (siehe Fahrplan)
Linie 1, südlichen Ortsteile Brodswinden, Meinhardswinden
Linie 2, Weinbergplateau, Hennenbach, Schalkhausen, Elpersdorf
Linie 3, Obereichenbach, Eyb, Bocksberg

Die genauen Fahrpläne können Sie hier herunterladen: DOWNLOAD


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Antrag Speckdrumm Halle

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Zu dem Antrag unter "Details".


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Haushaltsrede der BAP 2015

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BAP kann dem Haushalt 2016 nicht zustimmen

Die Fraktionsspitzen von CSU, SPD und Freien Wählern kommen einem wie drei kleine Kinder vor, die zum ersten Mal ohne Mutti Einkaufen gehen. Im Spielzeugladen packt jeder den Einkaufswagen voll. An der Kasse müssen die drei feststellen, dass das Geld nicht reicht. Macht nichts, schnell noch Muttis Sparbuch leer geräumt. - Das Geld reicht immer noch nicht. Auch schon egal, sagen sie sich, dann lassen wir eben anschreiben. Denn keiner wollte auf etwas verzichten.

Diese nur auf Pump ausgerichtete Finanzpolitik will und kann die BAP nicht mittragen. Wir lehnen den Haushalt 2016 deshalb ab!

Zur Haushaltsrede unter "Details".


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Pressemitteilung zum ÖPNV: Zahlenmanipulation

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Stadthaus bald barrierefrei zugänglich?

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Zum Artikel unter "Details".


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Haushaltsanträge der BAP

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Zu den Haushaltsanträgen unter Details.


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Pressemitteilung: Nicht den falschen die Schuld zuschieben

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Die schrecklichen Terroranschläge in Paris haben ein weiteres Mal gezeigt, dass auch eine freiheitliche, offene Gesellschaft wie unsere jederzeit das Ziel von Terroristen sein kann. Dennoch gilt es jetzt, kühlen Kopf zu bewahren und den deutschen Sicherheitsbehörden zu vertrauen. Klar ist, dass es keinen absoluten Schutz, weder in Deutschland, in Bayern, noch hier in Ansbach geben kann.
Nun ereigneten sich die unmenschlichen Attentate von Paris in einer Zeit, in der es in Deutschland durch die große Zuwanderung von Flüchtlingen vor allem aus den Kriegsgebieten des Nahen Ostens beträchliche Probleme zu bewältigen gilt. Die vorübergehende Belegung der Ansbacher Beckenweiherturnhalle sei hier beispielhaft genannt.
Dadurch besteht auch hierzulande die Gefahr, dass Rechtsradikale und Pegida-Anhänger diesen Flüchtlingen, von denen inzwischen auch in unserer ganzen Region viele leben, zumindest eine Art Mitschuld an Terroranschlägen zuschieben werden. Das aber würde die Wirklichkeit total verdrehen - die Flüchtlinge sind ja gerade vor blutrünstigen Barbaren wie jenen in Paris aus ihren Heimatländern geflohen !

Manfred Stephan
BAP-Fraktionsvorsitzender

www.bap-ansbach.de
www.facebook.com/BAP.Ansbach


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Bürgerinitiative Attraktiver ÖPNV in Ansbach

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Bürgerbegehren Atraktiver ÖPNV läuft

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Am 09.10.2015 fand in den Räumen des Bund Naturschutzes zum offiziellen Start des Bürgerbegehrens ein Pressegespräch statt.
Ab sofort kann sich in den vielfach ausliegenden Listen jede wahlberechtigte Ansbacherin und Ansbacher eintragen. Eintragungen sind zudem immer samstags (bis einschl. 07.11.) am ÖPNV-Infostand (10.00 - 13.00 Uhr) an der Riviera möglich. Insgesamt benötigen wir ca. 2300 Unterschriften.
Unterstützt wird das Bürgerbegehren vom Behindertenbeirat, Seniorenbeirat, Jugendrat, Integrationsbeirat, Bund Naturschutz, Carsharingverein Carina, Elternbeiräten und von den Stadtratsfraktionen der Grünen, ÖDP, Linken und der BAP.Viele Unterstützenverbände bieten auch die Möglichkeit, die Unterschriftenslisten zumHerunterladen an.


Volle Listen können Ani Nerdenyan in der Pfarrstr. 19 abgegeben werden (oder am BAP-Büro in der Maximilianstr. in den BAP-Briefkasten werfen).

Hier zum Download (bitte immer beidseitig ausdrucken) !


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BI Attraktiver ÖPNV in Ansbach

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Bürgerinitiative für einen attraktiven ÖPNV in Ansbach gegründet !

Wir sammeln Unterschriften gegen die Demontage des Busverkehrs in Ansbach.

Helfen auch Sie mit !
Ausdrucken - Unterschriften sammeln und an die BAP Hannes Hüttinger, Am Silberbach 3, 91522 Ansbach senden.

Danke !



Download Unterschriftenliste


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Wie die SPD in Ansbach den Öffentlichen Nahverkehr demontiert und ruiniert

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Pressemitteilung: ÖPNV soll demontiert werden

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Zur Pressemitteilung unter "Details".


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Das neue Blättla ist da !

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Download: Ansbacher Blättla 07/2015


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Sommerpause

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Die Geschäftsstelle ist vom 22. August bis 14. September nicht besetzt !


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Antrag Bewegungsbad

Die Unterzeichner fordern Vorstand und Verwaltungsrat des gKU Anregiomed auf, das Bewegungsbad am Klinikum Ansbach wieder zu eröffnen und dessen Betrieb dauerhaft sicherzustellen.
Zur Unterstützung haben die Unterzeichner auch die Stadt Ansbach gebeten und deshalb einen entsprechenden Antrag im Ansbacher Stadtrat gestellt.

Begründung:

Die in öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen des Stadtrats erlangten Erkenntnisse bestärken uns in unserer Überzeugung, dass der Betrieb des Bewegungsbades am Klinikum Ansbach das gKU ANregiomed mit einem prognostizierten Defizit in Höhe von rund 60.000 Euro p.a. in keine finanzielle Schieflage bringt.

Vielmehr birgt der Erhalt des Bades (und auch weiterer Bereiche der Physiotherapie im Klinikum) Chancen für eine bestmögliche Positionierung des Kommunalunternehmens am regionalen Gesundheitsmarkt: Mit Blick auf die Theapie chronisch Kranker sowie Menschen mit Behinderung gleichwohl wie für junge Mütter und Väter durch das Angebot des Babyschwimmens.

Der ersatzlose Wegfall dieser Leistungen verbessert das operative Ergebnis von ANregiomed nur marginal. Der Imageschaden und die sinkende Identifikation der Bevölkerung (über 5.000 Unterschriften für den Erhalt des Bades) infolge einer Schließung bedeuten mittel- und langfristig weitaus größere Nachteile für Unternehmen und Träger – materiell wie immateriell.

Wolfgang Bartusch (Grüne)
Hannes Hüttinger (BAP)
Dr. Paul Kupser (FW)
Boris-André Meyer (OLA)
Friedmann Seiler (ÖDP)

Ansbach, 13.07.2015

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Pressemitteilung: Wer trägt die Verantwortung ?

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Klinikverbund gemeinsam zum Erfolg führen

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Pressemitteilung: Bewegungsbadschließung

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"Watsch'n für die Patienten"

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Klarstellung

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„Die Weinbergschule" stand nie zum Verkauf

Sowohl die Junge Union Ansbach als auch der CSU-Fraktionsvorsitzenden haben in der Wochenzeitung und in der FLZ bezüglich der Sanierung des Altbaus der Weinbergschule die Tatsachen etwas „verdreht" dargestellt.
Danach hat die Wochenzeitung einen von der BAP richtig stellenden Leserbrief gar nicht abgedruckt, die FLZ erst vier (!!!) Wochen später. Warum??? Wir wissen es nicht!


Deshalb hier unser Leserbrief - weiter unter Details ...


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BAP begrüßt Teilabzug des US-Militärs

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Der Katterbacher "Standort-Bürgermeister" Oberst Benson gab am 12. Mai im Stadtrat folgende Zahlen bekannt.

Die Anzahl der in Katterbach und Illesheim lebenden Soldaten soll im Jahr 2016 von 3000 auf 1000 reduziert werden.

Die in Katterbach stationierten Kampfhubschrauber verringern sich von 65 auf 32.


Zur Pressemitteilung unter "Details".


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Rufbereitschaft Herzkatheter

Im Herbst letzten Jahres wurde die Herzkatheterrufbereitschaft vom Klinikvorstand schon einmal abwechselnd in Rothenburg und Ansbach eingeführt. Man nannte es einen Versuch.
Der Ansbacher Stadtrat protestierte geschlossen gegen diese Maßnahme. Alle sieben Fraktionen unterzeichneten deshalb einen Offenen Brief an den Verwaltungsratsvorsitzenden Dr. Ludwig und an den Klinikvorstand Dr. Goepfert.

Zum offenen Brief unter "Details".

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Pressemitteilung Dr. Markus Bucka, Notarzt

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Ansbach, 30.04.2015

Herzkatheterlabor am Klinikum Ansbach vom 30.04. - 04.05.2015 geschlossen

Am Donnerstag Abend musste ein Patient mit akutem Herzinfarkt vom Notarzt aus Ansbach in die Klinik Rothenburg o.d.T. gefahren werden, weil das Herzkatheterlabor der Klinik Ansbach bis Montag, den 04.05.15 ohne Vorankündigung geschlossen ist.
Dadurch war der diensthabende Notarzt für den Bereich in und um Ansbach für nahezu 2 Stunden für weitere lebensbedrohliche Notfälle nicht verfügbar.
Seitens der Klinik gab es vorab keinerlei Informationen für uns Notärzte!
Wie man hört, soll es angeblich pflegerische Engpässe geben, die zur Schließung geführt haben.

Da stellt sich natürlich die Frage, ob dies nicht ein klares Organisationsverschulden seitens der Klinikleitung wäre?
Die Schwerpunktklinik Ansbach muss jederzeit in der Lage sein, eine dringende notwendige Herzkatheter-Therapie durchzuführen!

Soll jetzt etwa auf diese Weise versucht werden, die Herzkatheterbereitschaft abwechselnd in Ansbach und Rothenburg vorzuhalten???

Dr. Markus Bucka
Dornberg 118
91522 Ansbach

- leitender Notarzt
- Obmann der Notärzte Ansbach
- Obmann der KV-Notdienstgruppe Ansbach (mit Colmberg, Flachslanden, Lehrberg, Leutershausen, Oberdachstetten,   Rügland)
- Stadtrat der BAP


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Pressemitteilung: Weinbergschule sanieren

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Altbau der Weinbergschule soll saniert werden

Am 28.04.2015 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, zusammen mit der Diakonie Wege zu finden, den Altbau mit möglichst optimaler Förderung als Bildungseinrichtung zu erhalten.


Weiter zur Pressemitteilung unter "Details".


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Pressemitteilung: Niedrige Preisstufe abgelehnt

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Stadträte von CSU, FW und SPD zocken Busfahrgäste weiter ab !

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Hochwasserschutz in Ansbach

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Hochwasserschutzmaßnahmen am Rezatparkplatz sind alternativlos. Bei einem sogenannten "100jährigen Hochwasser" würden stündlich 270 Millionen Liter am Schloß vorbeirauschen. Eine für Laien fast unvorstellbare Menge. Es ist klar, solche riesige Wassermengen lassen sich nicht mit einem Damm rezataufwärts zurückhalten.

Nichts, oder verspätet etwas zu tun bedeutet, enorme Sachwerte, unter Umständen auch Menschenleben, in weiten Teilen der Ansbacher Altstadt zu gefährden. Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser möchte nicht, dass ein Hochwasser wie im Jahr 1941 Straßen und Plätze bis hin zur Neustadt überflutet.

 
Zur ausführlichen Erklärung unter "Details". 


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Pressemitteilung: Doppelzüngigkeit

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Grundschulgebäude der Weinbergschule steht überhaupt nicht zur Diskussion

Martin Porzner führt ein durchsichtiges doppeltes Spiel mit Halbwahrheiten und Verschleierungen.

„Lassen Sie uns gemeinsam die Privatisierung von wertvollen städtischen Immobilien stoppen", fordert Porzner. Er meint damit den maroden, weitgehend leerstehenden und für mehrere Millionen Euro sanierungsbedürftigen Flügel des Weinbergschulkomplexes.

Dieser wurde in der „Felber-Ära" gegen den BAP-Widerstand als Schule aufgegeben.

OB Felber hat damals, mit den Stimmen der SPD, die Hauptschule aufgelöst. Seitdem wurde in diesen Bau nichts mehr investiert. Die vor wenigen Jahren auf Neubauniveau sanierte Grundschule nutzt im Altbau temporär ein altes Klassenzimmer, dessen Fenster allerdings bereits aus dem Leim zu fallen drohen. Die Heizkosten des Altbaus sind extrem hoch, da keinerlei Wärmedämmung vorhanden ist.

Ziel der BAP ist es, das marode ehemalige Schulgebäude gemeinsam mit der Diakonie zu sanieren.
Neben der Weinbergschule (Grundschule) hat auch das Förderzentrum Bedarf an weiteren Klassenzimmern. Eine gemeinsame Mittagsbetreuung kann zudem dazu beitragen, den Gedanken der Inklusion auszubauen. Im Gegensatz zur Stadt kann die Diakonie für die Sanierung Zuwendungen beantragen und ist deshalb als Träger der Maßnahme optimal geeignet. Nur mit Hilfe eines Partners wird es möglich sein, dieses wichtige Projekt anzugehen und den zusätzlichen Raumbedarf der Grundschule am Standort zu sichern.
Die SPD will aus parteipolitischen Überlegungen heraus dieses sinnvolle Projekt verhindern. Bei den Haushaltsberatungen hat sie trotz gegenteiliger Behauptungen weder für 2015 noch für die kommenden fünf Jahre Haushaltsmittel für die Altbausanierung vorgesehen oder beantragt. Auch mit der jetzt angelaufenen Unterschriftensammlung werden die Hintergründe verschleiert und die ganze Wahrheit verschwiegen.
Noch vor zwei Jahren wollte die SPD im Ansbacher Stadtrat eine Neuverschuldung verhindern. Heute scheint ihr dieses Ziel gleichgültig. Mit immer neuen oder aufgewärmten Forderungen (z.B. Kulturtempel Rettipalais, sofortiger Baubeginn des Bauhofneubaus, Klinikumdefizite, Zuschüsse an Stadtwerke) ohne jeden Deckungsvorschlag würden die Schulden der Stadt gewaltig steigen.

Manfred Stephan Hannes Hüttinger
BAP-Fraktionsvorsitzender stv. BAP-Fraktionsvorsitzender


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Pressemitteilung: Sprungturm Freibad

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BAP-Antrag erfolgreich

BAP-Stadtrat Sebastian Höhn hat am 12.02.2015 beantragt, dass der Sprungturm am Freibad als Attraktion für die Sportjugend ohne städtischen Zuschuss gebaut werden soll.

Die BAP-Fraktion freut sich, dass unserem Antrag teilweise entsprochen wurde. Die Freibadsanierung wird nun so fortgeführt, dass der Sprungturm später doch noch gebaut werden kann.


Großes Lob gebührt Oberbürgermeisterin Carda Seidel und ABuV-Geschäftsführer Roland Moritzer, die in enger Abstimmung die finanziellen Rahmenbedingungen für den zweiten Bauabschnitt der Freibadsanierung vertraglich gesichert haben.

Nun steht fest, dass man im Bauabschnitt 2 alle aktuellen technischen Standards bezüglich Energieeffizienz und Wasserqualität, sowie die Neuerrichtungen von Wasseraufbereitung, Chlorung, Filter und Pumpen durchführen werden.
Die Möglichkeit den Sprungturm zu einem späteren Zeitpunkt (möglichst ohne städtischen Zuschuss) zu errichten, bleibt erhalten.

Manfred Stephan
BAP-Fraktionsvorsitzender


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Regierung lobt städtischen Haushalt

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Der Haushalt 2015 wurde Anfang Februar von der Regierung von Mittelfranken ohne Auflagen oder kritische Anmerkungen genehmigt.

Regierungspräsident Dr. Bauer fasste den Haushalt der Stadt Ansbach wie folgt zusammen:
„Im Haushaltsjahr kann die Stadt wiederum eine ansehnliche „freie Finanzspanne" vorweisen. Die Mindestzuführung in Höhe der ordentlichen Tilgungen wird deutlich überschritten...
Erfreulich ist, dass die Stadt den ab dem Haushaltsjahr 2012 begonnen Kurs, die Nettoneuverschuldung zu vermeiden, weiterhin beibehält und auch in den Planungsjahren 2016 bis 2018 fortzuführen beabsichtigt. Diese konsequente Vermeidung einer Neuverschuldung verdient besondere Anerkennung. Ziel der Stadt sollte es darüber hinaus sein, in den nächsten Jahren einen Abbau der Schulden zu erreichen."
Die Regierung von Mittelfranken bezeichnet die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Ansbach als gut.
Die Fraktionen von CSU, BAP und ÖDP sehen sich demnach bestätigt, dem Haushalt 2015 zugestimmt zu haben.


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Grüner Rezatparkplatz

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Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser setzt sich weiterhin dafür ein, dass der Parkplatz als „Grünes Band“ in den Rezatauen zusammen mit dem Bau der Hochwasserschutzanlagen saniert wird.
Vorher ist es allerdings erforderlich, einen Entwurf zu fertigen, der die bestehenden Bäume und die Hecken nicht nur erhält, sondern weitere Schattenspender ermöglicht. Dann wird es auch weiterhin möglich sein, neben einer optimalen Erreichbarkeit der Innenstadt, auch einen „grünen“ Parkplatz zu schaffen. (Anträge zur Sanierung des Rezatparkplatzes mit der Erhaltung des Grüns wurden bereits am 28.04.2008 und 03.11.2011 von der BAP gestellt !)


Weiterer zur Pressemitteilung unter "Details".


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Pressemitteilung ÖPNV

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Preis-Leistungs-Verhältnis wieder in die Waage bringen

Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser möchte, dass wieder mehr Ansbacherinnen und Ansbacher den ÖPNV nutzen. Deshalb beantragen wir, die Preisstufe E zum nächstmöglichen Zeitpunkt einzuführen. Außerdem sollen die Bewohner der Ortsteile nicht länger gegenüber den Innenstadtbewohnern benachteiligt werden. Der Zuschlag beim Anrufsammeltaxi (AST) soll zeitlich dem Lininienbedarfstaxi (LBT) angeglichen werden.



Der Versuch von CSU und SPD u.a. über 100 Busfahrten zu streichen - bei gleichzeitiger Tariferhöhung, ist krachend gescheitert. Die Ansbacher Buslinien verloren in drei Jahren ein Viertel oder rund 250000 ihrer Fahrgäste.


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Ja zu Kreisverkehrsanlagen

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Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser steht ohne Wenn und Aber zum Bau bzw. Umbau von Kreisverkehrsanlagen. So setzten wir uns seit langem für einen Kreisverkehr zum Anschluss des Urlasgeländes ein.

Der Bau von Kreisverkehren in Elpersdorf und der Anschluss der Herrieder Str. an die B 14 sind langfristig möglich und sinnvoll.


weiter unter Details ...


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BAP-Antrag Sprungturm

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Die Sanierung des Freibades soll wie geplant mit Sprungturm (geschätzte Gesamtkosten 9,6 Mio Euro) fortgeführt werden.

Den städtischen Anteil für den 5m-Sprungturm in Höhe von ca. 350.000 Euro soll durch die Ansbacher Bäder und Verkehrs GmbH (ABuV) finanziert werden.

weiter unter Details ...




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Haushalt 2015 verabschiedet

Im zweiten Anlauf hat der Ansbacher Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2015 mit einer „2/3-Mehrheit" verabschiedet. Stadträtinnen und Stadträte von CSU, BAP und ÖDP stimmten dem leicht abgeänderten Haushaltsentwurf zu. Dagegen votierten die Fraktionen von Grünen, Freien Wählern und den Linken.
Für einen Eklat sorgte vorher die SPD-Fraktion. Nachdem ein Vertagungsantrag ihres Fraktionsvorsitzenden Martin Porzner abgelehnt worden war, verließen alle SPD-Stadträte den Sitzungssaal im Angletsaal. Ein „grobes Foul" gegen die demokratischen Grundregeln.

Weiter unter "Details".

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Stadtsiegelverleihung an Rolf Fütterer

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Unserem Gründungsmitglied und ehemaligem BAP-Vorsitzenden Rolf Fütterer wurde kürzlich das Ansbacher Stadtsiegel von 1532 verliehen.
Aus der Hand von Oberbürgermeisterin Carda Seidel erhielt er die Auszeichnung.
Laudator war sein Freund und BAP-Stadtrat Hannes Hüttinger.
In einer feierlichen und niveauvollen Veranstaltung wurden neben Rolf Fütterer das Ehepaar Söllner, der ehemaliger Kämmerer Walter Bamberger und Pfarrer i.R. Hansjörg Meyer ausgezeichnet.

Zur Laudatio von Hannes Hüttinger unter "Details".


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PE der BAP: Porzner als Bürgermeister geeignet?

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Porzner hat seine Rolle als Bürgermeister der Stadt Ansbach offenbar noch nicht gefunden.

Leider nicht zum ersten Mal fällt auf, dass er Tatsachen unvollständig, verdreht oder gar ganz falsch darstellt.


Weiter zur Pressemitteilung unter "Details".


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Haushaltsrede der BAP 2014

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Die BAP möchte einen Haushalt ohne Neuverschuldung und eine Stärkung der Rücklagen. Um wieder Gewerbeflächen in entsprechender Größe zur Verfügung stellen zu können, wird die Anbindung des Elpersdorfer Gewerbegebietes an die Staatsstraße gefordert. Außerdem sollen alle Kinder in Ansbach den Kindergarten kostenlos besuchen können. 

Vollständige Haushaltsrede des BAP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Stephan lesen unter "Details".


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Leerstehende alte Weinbergschule soll saniert werden

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Seit ca. 5 Jahren steht der nördliche (größere) Teil der Weinbergschule weitgehend leer.
Seit zwei Schuljahren werden zwei ehemalige Klassenzimmer im Erdgeschoss von der Grundschule wieder benutzt. Dafür musste ein sechsstelliger Betrag an Bauunterhaltskosten aufgewendet werden. Die benachbarte Pestalozzi-Schule der Diakonie hat vier Klassenräume angemietet. Der Bedarf ist weiter steigend.



Da die Stadt Ansbach für das 13 Klassenzimmer fassende Gebäude auch nicht annähernd einen Raumbedarf begründen kann – Staatliches Schulamt und Schulleitung gehen auch in den nächsten Jahren wie bisher von max. 10 Grundschulklassen aus – wird derzeit über einen möglichen Verkauf des Gebäudes an einen anderen Schulträger verhandelt.
Während die Stadt Ansbach die Sanierungskosten von weit über 3 Millionen Euro ohne Förderung stemmen müsste, könnte an freier Träger nicht unerhebliche Fördergelder generieren.
Wer jetzt außerhalb jeder Prioritätenliste weitere Millionen für zwei bis drei zusätzliche Klassenzimmern am modernsten Grundschulstandort fordert, gefährdet akut die Weitersanierung der Berufs- und Wirtschaftsschule sowie die bereits in der mittelfristigen Planung befindlichen Schulbaumaßnahmen an den Standorten Meinhardswinden, Schalkhausen oder Hennenbach. Die BAP wird dies zu verhindern suchen.
Nach erfolgter Sanierung des alten Schulgebäudes gibt es mehrere Optionen, den zusätzlichen Raumbedarf der Grundschule zu decken. Eine Möglichkeit wäre z.B. die drei an die Diakonie für ihren Kindergarten vermieteten ehemaligen Klassenzimmer zwischen Grundschule und Turnhalle wieder selbst zu nutzen.

Weitere Ausführungen zum Thema siehe: gemeinsame Pressemitteilung von CSU, ÖPD und BAP
unter „Details".


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Erstwohnsitzkampagne für Studierende

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Auf Antrag der BAP-Fraktion (siehe Details) können Studierende an der Hochschule Ansbach ab Januar 2015 erstmals den "Ansbach-Bonus" in Höhe von 84 Euro beantragen.

Einzige Bedingung ist die Erstwohnsitznahme in der Stadt Ansbach bis zum 31. Dezember. Anträge können unter www.ansbach.de heruntergeladen werden.

Zum Beitrag unter "Details".


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Kampf für optimale Patientenversorgung erfolgreich

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Fraktionsübergreifend haben Ansbacher Stadträte einen Offenen Brief (siehe unten) an den Verwaltungsratsvorsitzenden und Landrat Dr. Ludwig sowie an den Klinikvorstand Dr. Goepfert gesandt.
Sie forderten, die seit September an Wochenenden versuchsweise eingeführte wechselnde Rufbereitschaft bei den Herzkatheterplätzen in Ansbach und Rothenburg rückgängig zu machen.


Dr. Goepfert gab dem öffentlichen Druck, auch zahlreiche Leserbriefschreiber hatten dies gefordert, nach und kündigte an, dass ab Dezember die Rufbereitschaft wieder ständig in beiden Häusern vorgehalten wird.

Der BAP fordert jedoch einen sofortigen Stopp des Versuches. Herzinfarktpatienten müssen sicher sein, immer optimal in den Kliniken von ANregiomed versorgt zu werden. Kosteneinsparungen zu Lasten von Patienten lehnen wir entschieden ab!

Download: Offener Brief (pdf)

Zum Offenen Brief unter "Details".


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Kurzmeldung Weinbergschule

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BAP-Fraktionsvorsitzender Manfred Stephan und CSU-Fraktionsvorsitzender Andreas Schalk hatten heute ein gutes Gespräch mit Schulamtsdirektor Herrn Kriegelstein und Schulleiterin Frau Schubert. Es konnten viele Fragen geklärt werden.
Die BAP ist weiterhin für den Erhalt aller Grundschulstandorte und es war nie gedacht, die Grundschule an der Weinbergschule zu schließen. Auch Sprengeländerungen wird es in naher Zukunft mit Sicherheit nicht geben.


Einigkeit herrschte auch darüber, dass die Stadt Ansbach die drei Millionen Euro für die Sanierung des leerstehenden Weinbergschulgebäudes nur schwerlich wird aufbringen können.

Manfred Stephan
BAP-Fraktionsvorsitzender 


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CSU und SPD will Preise für Busfahrten erhöhen

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Presseerklärung zur Diskussion um ANregiomed

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Bürgermeisterwahl

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BAP wählt Fraktionsführung

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Danke !

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Liebe Ansbacherinnen und Ansbacher,

herzlichen Dank für Ihre großartige Unterstützung! Auch in den kommenden sechs Jahren werde ich mich mit ganzer Kraft für das Wohl unserer Stadt und der Menschen einsetzen – dies mit einer sehr bürgernahen, sachorientierten und unabhängigen Stadtpolitik.

Ich freue mich darauf gemeinsam mit Ihnen die Zukunft Ansbachs zu gestalten!

Ihre Carda Seidel


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Danke, Danke, Danke!!!

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OB Seidel ist die wichtige positive Kraft, die Ansbach braucht!

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Herzlichen Dank !

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Wir haben unser Etappenziel erreicht !

Dafür danke ich Ihnen recht Herzlich !

Bitte unterstützen Sie mich auch im Endspurt und gehen Sie zur Stichwahl am 30. März 2014 ! 

Oberbürgermeisterin Carda Seidel 


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Carda Seidel lud Kinder zum 'Theater Kopfüber' ein

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Leserbrief zum Artikel -Vor der Stichwahl...- in der FLZ am 25. 3. 2014

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Zum Leserbrief von Erna Hertwig unter "Details".


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Waren wir im gleichen Stadtrat ?

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Zum Leserbrief von Ulrike Dumler unter "Details".


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Wahlparty der BAP und ÖDP am 16.03.2014

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Die BAP und ÖDP trafen sich ab 18 Uhr im Cafe Lehenshof - am Abend des spannenden Wahltages. Es war eine wunderschöne Atmosphäre mit tollen Menschen, die mit großer Konzentration die Wahlergebnisse verfolgten.
Ab dem 1. Mai 2014 hat die BAP sechs Kandidaten und die ÖDP vier Kandidaten im Stadtrat. Von der BAP sind es: Hannes Hüttinger, Manfred Stephan, Dr. Markus Bucka, Dieter Bock, Sebastian Höhn und Monika Raschke-Dietrich.
Von der ÖDP sind es: Paul Sichermann, Werner Forstmeier, Friedmann Seiler und Manfred Schober.


Ebenso strahlte unsere Oberbürgermeisterin Carda Seidel bei einer überwältigenden Stimmenanzahl von 40,93 % - trotz insgesamt sieben OB-Kandidaten. Bei den Kommunalwahlen im Jahre 2008 bei vier Kandidaten waren es 38,9 % bei der Erstwahl und 67,0 % bei der Stichwahl !
Wir wünschen allen gewählten Stadträten, auch der anderen Fraktionen, viel Erfolg beim Vertreten der Wünsche unser Ansbacherinnen und Ansbacher !

Gehen Sie am 30. März 2014 zur Stichwahl und wählen Sie Carda Seidel ! Für eine sachorientierte, unabhängige und ausschließlich am Wohl der Stadt und ihrer Bürger orientierte Stadtpolitik.


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Gehen Sie bitte zur Stichwahl am 30. März 2014

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Herzlichen Dank an alle, die Carda Seidel bei der Kommunalwahl unterstützt haben!

Knapp 41% im ersten Wahlgang, bei immerhin sieben Bewerbern, ist ein sehr beachtliches Ergebnis. Unser Ziel, die Wiederwahl von Oberbürgermeisterin Carda Seidel, ist greifbar nahe.

Bitte gehen Sie deshalb am 30. März zur Stichwahl und stimmen Sie für eine sachorientierte, unabhängige und ausschließlich am Wohl der Stadt und ihrer Bürger orientierte Stadtpolitik.

Carda Seidel – die beste Wahl für Ansbach!

Ab 01. Mai 2014 für die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. (BAP) im Stadtrat:
Hannes Hüttinger, Dipl.-Ing (FH) Bauingenieur
Manfred Stephan, Polizeihauptkommissar
Dr. Markus Bucka, Notarzt
Dieter Bock, Realschullehrer
Monika Raschke-Dietrich Postmitarbeiterin
Sebastian Höhn Student


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Richtigstellung...

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Zu unserer Richtigstellung unter "Details".


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Leserbrief - Wahlkampf unter der Gürtellinie -

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Weiter zum Leserbrief unter "Details".


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Kundgebung pro Energiewende mit MdL Stümpfig am 10.03.2014

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Wahlaufruf Griechisch

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Druckfehlerteufel
Im letzten Blättla (März 2014, Nr. 73) ist beim Druck leider ein Fehler unterlaufen. Beim mehrsprachigen Wahlaufruf von Villy Wiegel, der Vorsitzenden des Integrationsbeirates, wurde statt des griechischen der russische Text abgedruckt. Wir bitten dies zu verzeihen. An den nächsten Wahlinfoständen der BAP, am 12. und 15.03.14, jeweils von 10.00 - 13.00 Uhr, kann ein "Fehlerfreies" Blättla abgeholt werden.

Zum Wahlaufruf auf Griechisch unter "Details".


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Pressemitteilung von Oberbürgermeisterin Carda Seidel zum Klinikum

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Zur ungekürzten Pressemitteilung unter "Details".


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Pressemitteilung zum Vorschlag der Wahl von Stadtteil-Sprechern

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Weiter zur Pressemitteilung unter "Details".


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Irreführung oder Tippfehler

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Gesprächsrunde mit Carda Seidel

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Wir laden Sie herzlich zur Gesprächsrunde am Sonntag, den 2. März 2014 um 11.15 Uhr mit Oberbürgermeisterin Carda Seidel ins Sportheim Schalkhausen ein. Wir freuen uns auf Ihren Besuch !

Ihre Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. !


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Klinik retten

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Zur Presseerklärung unter "Details".


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Gemeinsame Presseerklärung zum Klinikum

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Zur gemeinsamen Presseerklärung von Vertretern des Verwaltungsrates ANregiomed unter "Details".


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Infostand der BAP e.V. an der Riviera

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Am Samstag, den 22.02.2014 findet die Infoveranstaltung der Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. an der Riviera statt.

Die Veranstaltung geht von 10-13 Uhr. Wir freuen uns auf Ihren Besuch !

Ihre BAP e.V. ! 


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Ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet

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Am vergangen Montag, den 10.Februar wurde in der Ansbacher RaiffeisenVolksbank gleich zweimal der j-ini Award verliehen.

Einer der Ausgezeichneten ist unser Kandidat Sebastian Höhn.

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Kommunalwahl 2014. Wie sozial wird Ansbach ?

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Der DGB Ansbach und Bund Naturschutz laden zur Podiumsdiskussion ein !

Download Flyer 


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Regierung lobt städtischen Haushalt !

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Kliniken müssen in kommunaler Hand bleiben

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Zur Presseerklärung unter "Details".


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Der persönliche Brief an Landrat Dr. Ludwig

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Zum persönlichen Brief an Landrat Dr. Ludwig unter "Details".


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Gesprächsrunde mit Carda Seidel

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Liebe Ansbacher !
Wir laden Sie recht herzlich zu einer Gesprächsrunde mit unserer Oberbürgermeisterin Carda Seidel ein. Die Veranstaltung findet am 2.2.2014 im Brauhaus Eyb statt. Wir würden uns über
Ihre Teilnahme sehr freuen ! Herzliche Grüsse, Ihre BAP Ansbach !


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Pressemitteilung des Fraktionsvorsitzenden Manfred Stephan

Schlechte Demokraten
Ich bin seit 18 Jahren Stadtrat und fast ebenso lange Mitglied im Bauausschuss. Kaum eine Entscheidung wurde bisher so ausführlich und mit so breiter Öffentlichkeitsbeteiligung vorbereitet, wie die zur Zeit laufende Promenadensanierung. Am Ende des Abwägungsprozesses und der Entscheidungsfindung stand im Oktober 2010 ein einstimmiger Stadtratsbeschluss.
Das Thema Schrägparkplätze wurde auch vor drei Jahren heiß diskutiert. Die Gegenargumente waren allerdings damals wie heute stichhaltig. Es gibt durch die Schräganordnung keinen einzigen Parkplatz mehr. Dafür würden aber so gut wie alle Bäume geopfert und das Rückwärtsausparken bei täglich 14000 Fahrzeugen auf die Promenade wäre nur im „Blindflug" möglich.
Wie gefährlich rückwärts ausparken ist, kann jeder Ansbacher in der Triesdorfer Straße selbst testen. Letztendlich entschied sich der Stadtrat einstimmig für die Variante der Längsparkplätze. Die dadurch erreichte Geschwindigkeitsreduzierung war ein wesentlicher Grund dafür. Otto Schaudig brachte bei der Diskussion um die Fahrgeschwindigkeiten auf der Promenade sogar die Einführung einer Zone 30 ins Gespräch.
Laut FLZ akzeptierte Herr Denzlinger von Citymarketing 2010 den Stadtratsbeschluss. Heute ist er Stadtratskandidat der Freien Wähler und nun will er die Diskussion von neuem führen; ein billiger Wahlkampftrick?
OB-Kandidat Deffner nimmt gar leichtfertig in Kauf, dass eine Million Euro an Steuergeldern verloren gehen. Denn soviel würde Baustopp, Umplanung und Neuvergabe der Bauarbeiten wohl zusätzlich kosten. Händler und Kunden würden zudem ein weiteres Jahr mit der Promenadenbaustelle leben müssen – eine Zumutung!

Manfred Stephan
BAP-Fraktionsvorsitzender

Ansbach, 02.02.2014

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Presseerklärung zur Promenade 28.01.2014

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Zur PE unter "Details".


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BAP-Büro - Jeder ist Willkommen !

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Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. hat in der Maximilianstraße 42 in Ansbach seit einiger Zeit ein Büro.
Es ist jeder eingeladen ! Jeder kann kommen, mit uns in Kontakt treten und Wünsche äußern.

Bürgersprechstunde ist jeden Dienstag von 15 - 17.00 Uhr !

Um es einfacher zu machen: Das Büro befindet sich in der Maximilianstraße vor der Bahnunterführung auf der rechten Seite.

Wir freuen uns auf Sie ! 



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Neujahrsrede von Oberbürgermeisterin Carda Seidel

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Der Neujahrsempfang der Stadt Ansbach am 19. Januar 2014 im Tagungszentrum Onoldia erfreute sich mit etwa 1.200 Gästen einer sehr guten Resonanz. Im Mittelpunkt standen traditionell die Ansbacher Bürgerinnen und Bürger neben den Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Soziales und Kirche. Oberbürgermeisterin Carda Seidel zog an ihrem 6. Neujahrsempfang eine durch und durch positive Bilanz für 2013 und die letzten Jahre. Zudem warf sie einen optimistischen Blick in die Zukunft Ansbachs.
Download Neujahrsrede


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Einladung zum Gedenken an Holocaust-Opfer

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Einladung SJR zur Podiumsdiskussion OB-Wahl 2014

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Einladung des DGB zur Podiumsdiskussion OB-Wahl 2014

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Oberbürgermeisterin Carda Seidel bei FFW und BRK

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Zusammen mit Bürgermeister Hannes Hüttinger und einigen BAP-Stadträten besuchte Oberbürgermeisterin Carda Seidel am Silvesterabend die Ansbacher Feuerwehr, die Rettungsleitstelle und das Bayerische Rote Kreuz.

Bei allen Einrichtungen bedanken sie sich für das ehrenamtliche Engagement und die Bereitschaft am letzten Tag des Jahres Dienst zu leisten, während andere feiern.
Die BAP-Fraktion hält diese Tradition bereits seit 36 Jahren aufrecht.

Auf dem Bild: OB Seidel und der leitende Notarzt Dr. Bucka mit zwei Rettungsassistenten.


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Beispielhaftes Engagement geehrt

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Mit dem Stadtsiegel von 1532 wurden kürzlich fünf engagierte Bürger von Oberbürgermeisterin Carda Seidel in der vollbesetzten Karlshalle geehrt.

Erstmals unter den Geehrten waren zwei Bürgermeister aus unserer Partnerstadt Anglet. Guy Mondorge und Jean Espilondo erhielten die Auszeichnung für ihren unentwegten Einsatz für die Städtepartnerschaft Ansbach-Anglet. Rüdiger Anlauf und Ulrich Erlinger nahmen das Stadtsiegel für ihren beispielhaften Beitrag zur Völkerverständigung entgegen.
Hilde Renz, unsere langjährige Stadträtin, wurde für ihren unermüdlichen Einsatz für Menschen mit Handicap geehrt.


Weiter zur Laudatio von Bürgermeister Hannes Hüttinger unter "Details".


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Haushalt 2014 mit grosser Mehrheit verabschiedet

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Der Haushalt der Stadt Ansbach hat ein Gesamtvolumen von 124,3 Millionen Euro. Die Summe der Investitionen , knapp 20 Millionen Euro, war seit 10 Jahren nicht mehr so hoch. Die größten Einzelposten sind 6,8 Millionen Euro für Schulen und Kinderbetreuung und 5,1 Millionen Euro für die Sanierung von Brücken, Straßen und das Onolzbachgewölbe.
Bei den Haushaltsberatungen wurden über ca. 60 Änderungsanträge abgestimmt. Als Ergebnis am Ende der Sitzung standen Mehrausgaben von rund 700.000 Euro.
Alle Parteien und Gruppen zeigten sich mit dem Ergebnis der diesjährigen Haushaltsdebatte im großen und ganzen zufrieden. Eine kleine Überraschung war es deshalb schon, dass die CSU Fraktion dem Zahlenwerk geschlossen die Zustimmung verweigerte.

Nicht überraschend, weil seit Jahren so praktiziert, waren die Halb- und Unwahrheiten in der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden. Ihm ist offenbar jedes Mittel recht, um sich als OB-Kandidat zu profilieren.
Nur zwei Beispiele seiner „Verdrehungen" seien hier genannt. Herr Porzner freut sich (..."wir haben viel erreicht..."), dass die Sanierung der Leichtathletikanlage am THG 2014 endlich in Angriff genommen wird.

Bei den letzten Haushaltsberatungen hat er und seine Fraktion diese Maßnahme noch abgelehnt.

Unwahr ist die Behauptung, CSU und BAP hätten Kulturzuschüsse in Höhe von 12.000 Euro abgelehnt.
Richtig ist vielmehr. Nur die ÖDP und die BAP haben gerade diese 12.000 Euro Zuschusserhöhung für das Theater Kopfüber beantragt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Zur Haushaltsrede des BAP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Stephan unter "Details".


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BAP – „Nikolaus“ in der Grundschule Eyb

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Kommunalwahl 2014 – Die Kandidaten der BAP

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Erfolgreiche Haushaltsberatungen

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Hat Ansbach die Zukunft bereits hinter sich ?

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Mit diesem Motto hat die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. am 23. Oktober 2013 im Kunsthaus Reitbahn zu einer Podiumsdiskussion eingeladen.

Als imaginäres Datum wurde zur Vorausschau das Jahr 2027 gewählt. Circa 40 Zuschauer verfolgten interessiert den Verlauf mit den Podiumsteilnehmern.



Der Moderator Bernhard Wolf leitete die fünf Teilnehmer, Prof. Dr. Walter Kiel, Hochschule Ansbach, Demografie; Karl Wagner, Seniorenresidenz Ansbach; Hannes Hüttinger, Bürgermeister: Christine Volland, Obermeisterin der Bauinnung und Jordan Lee Rinehart, Bundesfreiwilligendienstes beim Stadtjugendring durch die Veranstaltung und durch die Diskussion.


Zur Zusammenfassung unter "Details".


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Thermoselect - Eine Reportage von Jasmin Talmann

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Plant for the Planet für Stadt und Landkreis

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BAP beantragt Senkung der Strompreise

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Lesen Sie den Antrag unter "Details".


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Dreifachsporthalle Realschule - Leere Kassen im Landkreis ?

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Carda Seidel einstimmig nominiert

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Am vergangenen Montag, 14. 10. wurde Carda Seidel von der BAP und ÖDP zur OB-Kandidatin für die Wahl am 16. März 2014 einstimmig nominiert. Die Fraktionsvorsitzenden Manfred Stephan und Friedmann Seiler begründeten die Nominierung mit ihrem unermüdlichen Einsatz für die Stadt Ansbach. Sie stellten ihre bisherigen Erfolge in der Wirtschafts-, Umwelt- und Familienpolitik heraus.

Frau Seidel stellte ihr Bemühen um gute Sachpolitik in den Mittelpunkt ihrer Rede. Als Erfolge konnte sie herausstellen, dass trotz schwieriger Haushaltslage seit 2011 keine neuen Schulden gemacht wurden und dass sich die von ihr neu geregelte Wirtschaftsförderung bezahlt gemacht hat.


Sie erstrebe weiterhin eine gemeinsame Politik mit Begeisterung, Leidenschaft und Zähigkeit und bedankte sich für die Unterstützung durch die Bürger.
 

Hannes Hüttinger, BAP Friedmann Seiler, ÖDP

Downloads:

Rede zur OB-Nominierung von Carda Seidel 

Nominierungsrede BAP

Nominierungsrede ÖDP

Pressemitteilung BAP/ÖDP


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Ergebnisse und PE zur Verkehrszählung am Urlas-Knoten

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Einladung zur Podiumsdiskussion

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Download:

Einladung zur Podiumsdiskussion


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Geplanter Verkehrsknoten am Urlas: BAP wills wissen

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Das Staatliche Bauamt nannte in ihren Verkehrsprognosen stets Fahrzeugzahlen an der B 14, Einmündung Hochstraße, die im Stadtrat stets ungläubiges Staunen auslösten. Aufgrund dieser hohen Verkehrsbelastung weigerte sich das Staatliche Bauamt bisher auch, einen „einfachen" und kostengünstigen Kreisverkehr zu planen.
Aktuelle Verkehrszählungen liegen im laufenden Planfeststellungsverfahren jedoch nicht vor. BAP-Fraktionsvorsitzender Manfred Stephan hatte deshalb im Stadtrat angekündigt, dass die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser am geplanten Knotenpunkt selbst eine Verkehrszählung durchführt.


Der Termin steht nun fest. Gezählt wird am 11. Oktober 2013, durchgehend von 06.00 – 24.00 Uhr.


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Einladung zur Nominierungsversammlung

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Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser (BAP) und die Ökologische Demokratische Partei (ÖDP) wollen wie bei den letzten Kommunalwahlen Carda Seidel wieder als ihre gemeinsame Oberbürgermeisterkandidatin nominieren.

Die Nominierungsversammlung findet am 14. Oktober 2013, um 19.30 Uhr, im Gasthof Windmühle statt.

Hierzu ergeht herzliche Einladung an alle Mitglieder, Freunde und Sympathisanten der BAP.


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NPD erfolgreich aus Ansbach vertrieben

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Pressemitteilung der Oberbürgermeisterin Seidel

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Pressemiteilung der Oberbürgermeisterin der Stadt Ansbach

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Sanierung Aussensportanlage THG beschlossen

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Info-Stand der BAP an der Riviera am 27.07.2013

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Klinikfusion perfekt - ab 2017 wird es richtig teuer

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Lesen Sie das Blättla-Telegramm unter "Details".


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Presseerklärung Klinikum

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Zur Presseerklärung gelangen Sie unter "Details".


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Lärmampel für den Kindergarten Lummerland

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Unsere Spende an den Kindergarten Lummerland.

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Es reicht Herr Kupser !

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Zum Leserbrief von Adelheid Seiler unter "Details".


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BAP spendet an Hilfe in Not e.V.

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Keine Säle für Rechtsradikale – NPD-Bundesparteitag in Ansbach verhindert

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Lesen Sie den BAP-Antrag und den FLZ-Artikel unter "Details".


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Senioren - Eine Investition in Ansbachs Zukunft

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Lesen Sie mehr unter "Details".


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Pressemitteilung zum Verhalten Dr. Kupser (FW)

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Lesen Sie die Pressemitteilung unter "Details".


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Presseerklärung zur Klinikfusion 1. März 2013

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Presseerklärung zur Klinikfusion:

"Politische Brunnenvergifter" 
 



Zur Presseerklärung unter "Details".


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Ein Ausflugsbericht zur Bierführung in Nürnberg

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Blick über den Tellerrand

Zum Ausflugsbericht unter "Details".


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BAP-Antrag ein voller Erfolg

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Bei den Haushaltsberatungen beantragte die BAP-Fraktion, 3000 Euro als Anreiz für die freiwillige Abgabe des Führerscheins bereitzustellen. Gegen die Stimmen von CSU und FW wurde unser Antrag angenommen.

Im Jahr 2013 erhalten so insgesamt 20 Senioren kostenlos 100 Busfahrten mit den Ansbacher Buslinien. Voraussetzungen hierfür sind: Hauptwohnsitz in Ansbach, mindestens Vollendung des 65. Lebensjahres (Regelaltersgrenze) sowie bis zu diesem Zeitpunkt aktive Teilnahme am Straßenverkehr als Kraftfahrer.

Das Angebot wird rege nachgefragt und wurde schon zahlreich in Anspruch genommen.


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Dickes Lob für den Haushalt 2013

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Der Haushalt der Stadt Ansbach wurde von der Regierung von Mittelfranken genehmigt.

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Schwierige Verbundverhandlungen

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Mitten in die Verhandlungen zur Verbundbildung der Landkreiskliniken und des Klinikums Ansbach platze die Meldung, dass beide Kliniken knapp 10 Millionen Euro Verlust machen werden. Völlig überraschend soll auch das Klinikum Ansbach im Jahr 2012 mehrere Millionen Euro Defizit eingefahren haben. Dies ist umso unverständlicher, da das Personal, Ärzteschaft und Pflegepersonal in Ansbach, "am Anschlag" arbeitete.

Im Wirtschaftsplan 2012 ging Klinikvorstand Dr. Goepfert nur von geringen Verlusten aus.
Warum es jetzt zu diesem Ergebniseinbruch kam, muss plausibel und nachvollziehbar offen gelegt werden.

Weiter zur Pressemitteilung unter "Details".


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Viel Aufregung um wenig

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Große Naturereignisse werden in Zeiten des sich abzeichnenden Klimawandels auch in Ansbach häufiger auf der Tagesordnung stehen.

Die Stadt Ansbach handelte vorausschauend, als bereits im Jahr 2007 die Planungen für die Sanierung des Onolzbachgewölbes und des Bau des riesigen Stauraumkanals durchführte.
Im Rahmen des im Februar 2008 abgeschlossenen und genehmigten Wasserrechtsverfahrens wurde auch der Standort des Pumhauses an der Inselwiese festgelegt.
Jetzt, fünf Jahre später, Oberbürgermeisterin Seidel dafür verantwortlich machen zu wollen, ist als billiges Vorwahlkampfmanöver zu werten.

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Die kleinen und großen Lügen der SPD

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Gemeinsamer Antrag der Stadträte

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Der gemeinsame Antrag der Stadträte Bartusch, Hüttinger, Kupser, Meyer und Sauerhammer zur
Neugestaltung der Verwaltungsgebäude am Martin-Luther-Platz.

Mehr unter "Details". 


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