Der Haushalt der Stadt Ansbach hat ein Gesamtvolumen von 124,3 Millionen Euro. Die Summe der Investitionen , knapp 20 Millionen Euro, war seit 10 Jahren nicht mehr so hoch. Die größten Einzelposten sind 6,8 Millionen Euro für Schulen und Kinderbetreuung und 5,1 Millionen Euro für die Sanierung von Brücken, Straßen und das Onolzbachgewölbe.
Bei den Haushaltsberatungen wurden über ca. 60 Änderungsanträge abgestimmt. Als Ergebnis am Ende der Sitzung standen Mehrausgaben von rund 700.000 Euro.
Alle Parteien und Gruppen zeigten sich mit dem Ergebnis der diesjährigen Haushaltsdebatte im großen und ganzen zufrieden. Eine kleine Überraschung war es deshalb schon, dass die CSU Fraktion dem Zahlenwerk geschlossen die Zustimmung verweigerte.
Nicht überraschend, weil seit Jahren so praktiziert, waren die Halb- und Unwahrheiten in der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden. Ihm ist offenbar jedes Mittel recht, um sich als OB-Kandidat zu profilieren.
Nur zwei Beispiele seiner „Verdrehungen" seien hier genannt. Herr Porzner freut sich (..."wir haben viel erreicht..."), dass die Sanierung der Leichtathletikanlage am THG 2014 endlich in Angriff genommen wird.
Bei den letzten Haushaltsberatungen hat er und seine Fraktion diese Maßnahme noch abgelehnt.
Unwahr ist die Behauptung, CSU und BAP hätten Kulturzuschüsse in Höhe von 12.000 Euro abgelehnt.
Richtig ist vielmehr. Nur die ÖDP und die BAP haben gerade diese 12.000 Euro Zuschusserhöhung für das Theater Kopfüber beantragt. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Zur Haushaltsrede des BAP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Stephan unter "Details".
