Wir vermissen dich sehr !
Deine ganze BAP-Familie !
Sigrid Traueranzeige
Aktuelles
Bolzplatz Höfstetten
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Seidel,
Sehr geehrter Herr Büschel,
die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. hat am 28.04.2017 zwecks Erhalt des bestehenden Bolzplatzes eine Befragung in Höfstetten durchgeführt. Bei 32 Haushalten haben sich 30 für den Erhalt des Bolzplatzes ausgesprochen.
Zwei waren eher dagegen.
Aufgrund dieses eindeutigen Ergebnisses möchten wir Sie bitten, die Planungen des Neubaugebietes nochmals dahingehend, zum Erhalt des Bolzplatzes, zu überdenken.
Mit freundlichen Grüssen
Monika Raschke-Dietrich
Im Namen der gesamten BAP
Wer leitet das Klinikunternehmen Anregiomed in Zukunft?
Die sehr hohen Verluste bei Anregiomed im Jahr 2016 (ca. 15,2 Mio €) führten neben einer Entlassung von Frau Claudia B. Conrad als Klinikvorstand auch dazu, einen neuen Vorstand bestellen zu müssen.
Der Verwaltungsrat lud deshalb für seine Sitzung am 18.01.2017 fünf Unternehmen ein, die in der Geschäftsführung einer Klinik bereits Erfahrung hatten. Am Ende dieser Sitzung einigten sich die Mitglieder des Verwaltungsrates mit der laut Unternehmenssatzung erforderlichen 3/4-Mehrheit der Stimmen auf die Sana Kliniken AG. Die Klinik-Rechtsanwälte wurden beauftragt, die erforderlichen Vertragsverhandlungen aufzunehmen.
Am 15.02.2017 beschloss der Verwaltungsrat wieder mit einer 3/4-Mehrheit ein sogenanntes Eckpunktepapier als Forderungskatalog in den Vertrag einarbeiten zu lassen.
Und am 26.04.2017 lag dann der fertigte Vertragsentwurf vor. Zwei hochrangige Sana-Vertreter erklärten in der Sitzung, dass nahezu alle Forderung von ANregiomed (u. a. Standortgarantie für alle vier Kliniken und ausnahmslose Anerkennung der bestehenden Unternehmenssatzung) akzeptiert wurden und im Vertrag niedergeschrieben sind.
Zudem wurde erklärt, dass gewählte Vergabeverfahren gemäß § 135 Abs.3 GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) rechtmäßig und durchaus gängige Praxis sei.
Dennoch wurde bei der dritten Abstimmung in Sachen Geschäftsbesorgung überraschenderweise die 3/4-Mehrheit um eine Stimme verfehlt.
Es gibt einen vertraglich festgelegten Maulkorb für die Bewertung der Vorstandstätigkeit von Dr. Goepfert. Bei seiner Nachfolgerin, Frau Claudia B. Conrad, läuft noch ein Arbeitsgerichtsverfahren. Deshalb kann auch hier vieles noch nicht öffentlich diskutiert werden.
Anders verhält es sich bei den politisch Verantwortlichen. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf zu erfahren, welche von ihr gewählten Politiker für die finanzielle Schieflage des Kommunalunternehmens verantwortlich sind. Wie und wann hat der Verwaltungsrat von ANregiomed durch (oder...
Stadtrat will ANregiomed-Zahlen prüfen
Nachdem der Bayer. Kommunale Prüfungsverband den im Januar vom Ansbacher Stadtrat beschlossenen Prüfauftrag nur in wenigen Punkten nachkommen kann (will), haben die Stadträte Otto Schaudig (CSU) und Manfred Stephan (BAP) nun einen neuen Antrag gestellt.
Bei nur einer Gegenstimme will der Stadtrat im Rahmen einer erweiterten Jahresprüfung seine Fragen beantwortet wissen. Die Prüfung soll durch die Wirtschaftsprüfer der Firma Ernst & Young erfolgen.
Zum gemeinsamen Antrag unter Details.
Gemeinsame Pressemitteilung Sonderprüfung ANregiomed
Gemeinsame Pressemitteilung
zur beschlossenen „Erweiterten Jahresprüfung" bei Anregiomed
Die Pressemitteilung des CSU-Fraktionsvorsitzenden im Ansbacher Kreistag, stellvertretenden Landrates und Anregiomed-Verwaltungsrates Stefan Horndasch verwundert.
Der von ihm beklagte Eindruck einer nicht ordnungsgemäßen Geschäftsführung und nicht ausreichender Kontrolle entsteht nicht durch unseren Antrag, sondern durch die besorgniserregende wirtschaftliche Entwicklung bei Anregiomed. Die hohen zweistelligen Millionendefizite machen eine über die betriebsinterne Aufsicht hinausgehende Prüfung notwendig.
Die Einbeziehung des Verwaltungsrates in die strategischen Entscheidungen ändert hieran nichts. Denn es geht darum, dass diese "strategischen Entscheidungen" zu einer Kostenlawine führten, die dem Verwaltungsrat gerade nicht vorhergesagt wurde, sondern die sich allein im Jahr 2016 von Monat zu Monat auf insgesamt 15 Millionen Euro steigerte. Meint Herr Horndasch tatsächlich, dass diese Entwicklung nicht näher geprüft werden sollte?
Im Übrigen hat es im Verwaltungsrat manchmal trotz heftigen Gegenwindes auch immer wieder kritische Stimmen gegeben, die wegen der Geheimhaltungspflicht nicht nach außen getragen werden durften. So haben der Feststellung der Jahresrechnung bzw. der Entlastung des Vorstandes 2014 und 2015 nicht alle Verwaltungsräte zugestimmt.
Im letzteren Falle wurden sogar unter Einschaltung eines Anwaltsbüros juristische Schritte mit dem Vorwurf der Dienstpflichtverletzung eingeleitet, im Ergebnis natürlich ohne Erfolg.
Die Prüfung der Jahresrechnung verursacht Kosten im mittleren fünfstelligen Eurobereich. Deshalb sollte die Kostenfrage für die zusätzliche Prüfung angesichts der Dimension der Problematik nicht überbewertet werden.
Eine Vorprüfung der vom Stadtrat gestellten Fragen durch den Klinikvorstand ist nicht angezeigt.
In weiten Teilen geht es dabei um die dauernden Abweichungen vom Wirtschaftsplan, die ausufernden Personalkosten und um die ordnungsgemäße Geschäftsführung. Hierfür ist letztendlich der Vorstand verantwortlich. Wenn nun ein Eigentümer des Unternehmens, die...