BAP will alle Grundschulstandorte erhalten

Der Leiter des Staatlichen Schulamtes Norbert Kriegelstein versucht unverhohlen, in den originären Zuständigkeitsbereich der Stadt Ansbach einzugreifen.
Aussagen, wie „was den baulichen Zustand betrifft, ist die Karolinenschule die schlimmste Schule Ansbach" und „die Schule in Meinhardswinden steht halb leer" sind unseres Erachtens falsch und stehen dem Behördenchef auch nicht zu.

Hätte Herr Kriegelstein nur einen kurzen Blick in die Geburtenzahlen geworfen, dürfte er die Schließung des Schulstandortes Brodswinden niemals in den Bereich des Möglichen rücken. Im Ortsteil (Schulsprengel) Brodswinden werden bis zum Einschulungsjahr 2023 immer ausreichend Kinder für die Bildung einer Eingangsklasse vorhanden sein. Im Jahr 2021 könnten sogar 29 Kinder allein in Brodswinden eingeschult werden. Auch in Meinhardswinden steht die Schule nicht halb leer. Zur Erinnerung: In den Trakt der ehemaligen Hauptschule wurde ein neuer Kindergarten eingebaut. Die Schülerzahlen bewegen sich pro Jahrgang zwischen 22 und 46 (2021). Im Jahr 2021 gibt es also definitiv drei Eingangsklassen an den Standorten Meinhardswinden und Brodswinden.

Noch nicht berücksichtigt ist der Zuzug von jungen Familien im neuen Baugebiet Höfstetten. Zieht in jedes der 36 neuen Wohnhäuser auch nur ein schulpflichtiges Kind mit ein, müssten rein rechnerisch zusätzlich zwei Grundschulklasse gebildet werden.

Auch der Vergleich Ansbachs mit anderen kreisfreien Städten wird durch ständiges Wiederholen nicht richtig und soll wohl nur von eigenen Versäumnissen ablenken.
Richtig ist, dass die Stadt Schwabach, ähnlich wie Ansbach, 40.000 Einwohner hat und dabei fünf Grundschulstandorte unterhält.
Ansbach dagegen leistet sich sehr bewusst neun Standorte für unsere jüngsten Schüler. Ansbach (100qkm) ist flächenmäßig nämlich 2 ½ mal größer als Schwabach...

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Seit mehr als 20 Jahren betreut der Stadtjugendring in den Sommerferien mehrere hundert Kinder im Alter von 6 – 14 Jahren. Eltern können ihre Kinder am Zeilberg für drei Wochen in die Obhut von rund 20 ehrenamtlichen Betreuern geben.
2017 stand die Kinderzeltstadt unter dem Motto „Wilder Westen". Pro Woche waren ca. 120 Kinder angemeldet.
Die BAP-Stadträte Monika Raschke-Dietrich und Manfred Stephan erkundigten sich Anfang September vor Ort. SJR-Geschäftsführer Sebastian Huber erläuterte das Konzept, führte die Stadträte durch die Work-Shops und brachte Wünsche an die Stadt vor.
Hauptwunsch war eine Sanierung des alten Schießhauses. Das nicht beheizte Schießhaus dient als Übernachtungs- und Aufenthaltsraum, Büro und Lager sowie als provisorische Küche.
Die Stadträte hörten hier wenig neues. Schon bei einem Besuch im Jahr 2007 waren die Mängel unübersehbar. Es sollten deshalb für die Installierung von festen Sanitäreinrichtungen 55.000 € in den Haushalt eingestellt werden.

Dies wurde unter Ex-OB Felber abgelehnt. Stattdessen wurde ein Toilettencontainer und ein Duschcontainer aufgestellt. Eine Reinigung durch städtisches Personal oder eine Fremdfirma erfolgt nicht.
Das Schießhaus selbst ist am Ende seiner Nutzbarkeit angelangt. In den Balken arbeitet der Holzwurm; Zweifel an der Standsicherheit sind sicher berechtigt. Die Bodenplatte weißt Brüche auf und es scheint, dass das Schießhaus nur durch eine mächtige Eiche am Abrutschen Richtung Dombach gehindert wird.
Die BAP schlägt deshalb vor, dass der SJR zunächst ein Konzept erstellt, welche Räumlichkeit für die Kinderzeltstadt oder andere Aktivitäten benötigt werden. Danach muss der Stadtrat entscheiden, welche Baumaßnahmen am Zeilberg notwendig sind.
Die beiden BAP-Stadträte bedankten sich am Ende der Führung für die hervorragende...

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An die                                                                                                                                      Ansbach, 27.06.2017
Oberbürgermeisterin
Carda Seidel
Stadthaus
91522 Ansbach

Vorgezogener Trägerausgleich

Antrag:
Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadt Ansbach gewährt Anregiomed zum 1.11.2017 einen vorgezogenen Trägerausgleich in Höhe von 1,8 Mio Euro (gemäß Satzung §14 sind dies 30% aus der gewünschten Summe von 6 Mio Euro).
Der vorgezogene Trägerausgleich wird nur unter folgenden Bedingungen gewährt:
Wiederinbetriebnahme eines 24 h- Bereitschaftsdienstes am Klinikum in Ansbach für den Linksherzkatheder
Anpassung der Satzung in §9, z.B. einfügen eines neuen (5) mit folgendem Inhalt: „auf Beschluss des Trägergremiums (Kreistag bzw. Stadtrat) kann der Landrat bzw. die Oberbürgermeisterin die Stimmen (6) aller Verwaltungsräte an sich ziehen und für den Landkreis bzw. für die Stadt geschlossen abstimmen.

Der Haushaltsreferent wird gebeten die notwendigen technischen Änderungen bei den Haushaltsstellen 5500 und 9000 vorzunehmen.

Beschlusslage:

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 17.11.2016 beschlossen:
„Dem gKU ANregiomed soll in Absprache mit dem Landkreis Ansbach im Frühjahr 2017 ein Trägerdarlehen / ein Vorschuss auf Trägerausgleichszahlungen in Aussicht gestellt werden. Die Rückzahlung soll in drei gleichen Raten in den Jahren 2018 bis 2020 erfolgen und wird von den bereits feststehenden Trägerausgleichszahlungen des jeweiligen Jahres einbehalten.
Der Stadtrat behält sich vor, hierzu einen entsprechenden Darlehensvertrag / eine Ver-einbarung nach Vorlage...

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Im Rahmen des monatlichen Treffens der "Bürgerinitiative Ansbacher Parteilosen (BAP)" stellte sich der Ansbacher Direktkandidat und mittelfränkische Spitzenkandidat der Freien Wähler für die Bundestagswahlen vor. Der gebürtige Ansbacher Marco Meier wirbt in der Markgrafenstadt um Stimmen. Die Bürgerinitiative Ansbacher Parteiloser e.V. gibt dem Bundestagskandidaten eine Gelegenheit, sich und seine Anliegen bei den Mitgliedern vorzustellen und sich auch kritischen Fragen zu stellen.

Der 24-jährige Marco Meier wurde in Ansbach geboren, ist in der kreisfreien Stadt zur Schule gegangen und verbrachte die ersten 14 Lebensjahre in der Markgrafenstadt. "Ich bin dadurch bis heute mit Ansbach noch engverbunden", so Meier. In Weihenzell ist er Gemeinderat und Fraktionssprecher, hat ein Bachelor-Studium in Treuchtlingen abgeschlossen und arbeitet als Pressereferent des FW-Landtagsabgeordneten Dr. Peter Bauer aus Sachsen b. Ansbach.

Als Direktkandidat und Mittelfränkischer Spitzenkandidat will Meier sich auf Bundesebene für die Interessen und Belange der Menschen "in unserer Heimatregion" tatkräftig einsetzen. Bei den Ansbachern wirbt er vor allem um Erststimmen. "Ich finde es sehr wichtig, dass sich ein echter Ansbacher um ein Direktkandidat für den Bundestag bewirbt. Deshalb hoffe ich auf sehr viele Ansbacher Stimmen", so Meier kämpferisch.

Grundsätzlich gaben die BAP-Mitglieder zu bedenken, dass die FW auf Bundesebene wohl keine Chance hat, die 5%-Hürde zu nehmen und in den Bundestag einzuziehen. Einzige Chance bestünde für einzelne Kandidaten in Bayern durch den Gewinn eines Direktmandats. „Mit der Erststimme würden auch keine Stimmen verloren gehen, da diese nicht für das Verhältnis im Bundestag zählen", so ein BAP-Mitglied.

Meier erläuterte den BAP-Mitgliedern seine Ziele. So will sich Meier für ein Einwanderungsgesetz...

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Gedanken von Hannes Hüttinger für die BAP vom 18.06.2017

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